Vernetzter Ansatz gegen Antisemitismus

Der Bundesbeauftragte für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat zu einem gemeinsamen europäischen Vorgehen gegen Antisemitismus aufgerufen.

„Keine Behörde, kein Ministerium, kein Land kann allein den Kampf gegen Antisemitismus führen“, sagte Klein vor der Online-Konferenz zu Strategien gegen Antisemitismus. „Wir müssen einen vernetzten Ansatz verfolgen.“ Dabei sei es wichtig, auch die jüdische Perspektive und die zivilgesellschaftliche Organisationen mit einzubeziehen.

Staatssekretär Markus Kerber nannte Antisemitismus eine „widerliche Alltagswirklichkeit in ganz Europa“. Er wies ebenfalls darauf hin, dass Antisemitismus grenzüberschreitend bekämpft werden müsse. Deutschland habe aus seiner „spezifischen und tragischen Geschichte“ und Verantwortung für die Schoah in den vergangenen 70 Jahren landesweit Strukturen gegen Antisemitismus etabliert. Bei der Konferenz gehe es auch darum, wie Erinnerungskulturen miteinander besser in Verbindung gebracht werden könnten.

Die virtuelle Konferenz „Gemeinsam gegen Antisemitismus in Europa –Strukturen und Strategien für eine ganzheitliche Bekämpfung“ findet im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft statt. Das Grußwort kommt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sowie der Vizepräsident der EU-Kommission für die Förderung der Europäischen Lebensweise, Margaritis Schinas, sind Hauptredner.

Judenfeindliche Delikte auf Rekordniveau

Thematisch geht es etwa um die praktische Anwendung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Mehrere EU-Staaten haben die Definition bereits anerkannt. Dem Bundesinnenministerium zufolge leistet die Definition einen «wichtigen Beitrag», damit nicht nur Behörden, sondern auch nichtstaatliche Stellen sensibler reagieren, Antisemitismus zuverlässiger erkennen und dagegen vorgehen können.

In Deutschland erreichte die Zahl judenfeindlicher Delikte 2019 ein Rekordniveau mit rund 2.000 erfassten Straftaten. Im selben Jahr griff ein Mann die Synagoge in Halle an und tötete zwei Unbeteiligte.

Aus einer Umfrage der EU-Grundrechteagentur zu Antisemitismus aus dem Jahr 2018 geht hervor, dass drei von vier der befragten Juden in Deutschland (75 Prozent) auf das Tragen jüdischer Symbole wie etwa der Kippa in der Öffentlichkeit verzichten; dies gelte „manchmal, häufig oder immer“. 46 Prozent vermeiden es nach eigenen Angaben, „gewisse Gegenden“ aufzusuchen. (kna)