„Wir entscheiden über die Richtung"

Die Europawahl am 26. Mai entscheidet über die Zukunft Europas, sagen Mitglieder eines Bündnisses, das in verschiedenen deutschen Städten zu Demonstrationen aufruft. Auch kirchliche Verbände beteiligen sich daran.

Franz-Josef Lotte weiß schon genau, was er am 19. Mai machen wird. An jenem Sonntag fährt er mit dem Zug nach Hamburg, um an einer Demonstration teilzunehmen, bei der eine Vielzahl an Organisationen und Initiativen dazu aufruft, „den Vormarsch der Nationalisten“ bei der Europawahl am 26. Mai zu verhindern, wie es in einem Aufruf heißt.

Auch mehrere kirchliche Verbände gehören zu den Unterstützern der Aktion, darunter die Friedensbewegung pax christi, für die Franz-Josef Lotte als Referent arbeitet. Nationalisten und Rechtsextreme hoffen darauf, mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen, die Wahl wird deshalb auch als Richtungsentscheid gesehen. „Zurzeit wird vielerorts die offene Gesellschaft, in der wir leben, infrage gestellt“, sagt Lotte. Es sei keine Selbstverständlichkeit, „dass wir in einer Demokratie leben, diese müssen wir auch stärken. Wir entscheiden über die Richtung.“ pax christi unterstützt das Bündnis, das sich unter dem Namen „Ein Europa für alle“ zusammengeschlossen hat.

Lohnender Einsatz für „Friedensprojekt Europa“

Demonstrationen finden am 19. Mai zeitgleich in sieben deutschen Städten statt, die  pax-christi-Mitglieder der Regionalgruppe Osnabrück-Hamburg werden sich in Hamburg beteiligen. Auf dem dortigen Rathausmarkt geht es um 12 Uhr los. „Es lohnt sich, sich auch heute für das Friedensprojekt Europa einzusetzen, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist“, sagt Lotte. Es sei wichtig, um die Entscheidungen rechtsgerichteter Regierungen in Polen, Ungarn oder Österreich zu wissen und diese im Auge zu behalten.

Dabei geht es der katholischen Friedensbewegung neben der Frage nach demokratischen Strukturen in den EU-Mitgliedsländern bei der Parlamentswahl um noch einen weiteren Aspekt: die militärische Rüstung. Noch 2012 hat die EU den Friedensnobelpreis erhalten, doch ob sie weiterhin wirklich eine Friedensmacht ist, stellt Franz-Josef Lotte angesichts hoher Militärausgaben infrage.

„Auch was die Rüstungsexporte angeht, sind die EU-Länder ein großer Player“, sagt er. Für die Planungsperiode von 2021 bis 2027 seien weniger als eine Milliarde Euro statt derzeit 2,3 Milliarden für gewaltfreie Konfliktbearbeitung vorgesehen. Zudem sollte mit dem Geld zukünftig auch die Ausbildung von Armeen in Drittstaaten finanziert werden können. Lotte: „Gegen solche Planungen möchten wir deutlich protestieren und mehr Engagement für zivile Konfliktlösungen einfordern.“

Matthias Petersen

Informationen zur Demonstration: www.ein-europa-fuer-alle.de/hamburg