Finanzdirektor verordnet Sparkurs

Um sechs Prozent soll das Kirchensteueraufkommen in diesem Jahr steigen, heißt es im Bundesfinanzministerium. Joachim Schnieders, Finanzdirektor des Bistums Osnabrück, setzt trotzdem auf einen moderaten Sparkurs.

Joachim Schnieders, Finanzdirektor des Bistums Osnabrück, hat in diesen Tagen den Haushaltsentwurf für 2019 vorgelegt. Gut 184 Millionen Euro will das Bistum für seine Aufgaben ausgeben und fast genau so viel Geld auch wieder einnehmen – in erster Linie durch die Kirchensteuer. Die sprudelte in den vergangenen Jahren in nicht geahnter Höhe, so soll es auch 2019 sein – glaubt der Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesfinanzministerium. Doch selbst Finanzminister Olaf Scholz (SPD) setzte in den ersten Januartagen ein Zeichen und verkündete, die hohen Zuwachsraten beim allgemeinen Steueraufkommen werde es im neuen Jahr wohl kaum geben.

Mehr Austritte durch Missbrauchsskandal

Der Osnabrücker Finanzdirektor verordnet dem Bistum seit Jahren einen „moderaten Sparkurs“, wie er sagt, und fordert diesen auch für die folgenden Jahre. Es sei abzusehen, dass sich das Steueraufkommen verringern werde, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand gehen und dann keine Steuern mehr zahlen – auch keine Kirchensteuern. 

Zudem müsse man auch die Zahl derer berücksichtigen, die der Kirche den Rücken kehren – im Jahr 2017 traten rund 3000 Gemeindemitglieder des Bistums Osnabrück aus der Kirche aus. 2018 dürften es im Zuge des Missbrauchsskandals deutlich mehr gewesen sein. „Da verlässt uns die Größenordnung einer mittleren Pfarrei“, hatte Bischof Franz-Josef Bode unlängst beim Neujahrsempfang gesagt. Joachim Schnieders verhehlt nicht, dass 2018 aus Kirchensteuersicht ein gutes Jahr war. Eigentlich hätten für den Haushaltsausgleich knapp drei Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage genommen werden sollen. Weil es höhere Steuereinnahmen gab und weil das Bistum aus dem sogenannten Clearingverfahren (siehe „Stichwort“) mehr Geld bekam als gedacht, wandern jetzt doch rund 3,7 Millionen Euro aufs Sparbuch. Dieses hohe Aufkommen ist getragen von der guten Konjunktur, aber die soll – so der Finanzminister – sich im neuen Jahr eben doch abschwächen. 

Finanzdirektor Schnieders fügt noch zwei Aspekte hinzu: „Die wirtschaftlichen Auswirkungen des erwarteten Austritts der Briten aus der Europäischen Union sind nur schwer bis überhaupt nicht zu kalkulieren“, sagt er. Und auch die Entwicklung der Automobilindustrie bereite Sorgen. Bei den Werken selbst sowie bei den Zulieferern arbeiteten auch viele Mitglieder der Kirchengemeinden und damit Kirchensteuerzahler.

Mehr als zwei Drittel der 184 Millionen Euro, die das Bistum 2019 ausgibt, gehen in das Personal. 74,3 Millionen Euro sind direkte Personalkosten, der Rest verbirgt sich in allgemeinen Zuweisungen und Zuschüssen – zum Beispiel an die Kirchengemeinden, die von dem Geld wiederum Küster oder Pfarrsekretärinnen entlohnen. 18,6 Prozent der Ausgaben werden für den Bereich „Caritas und Soziale Dienste“ verwendet, zu dem zum Beispiel die Kindertagesstätten gehören, die eine Million Euro mehr bekommen als 2018. 27,7 Millionen Euro (15 Prozent der Gesamtausgaben) gehen in den Bereich Schulen, Bildung, Kunst und Medien. 

Rücklagen zum Beispiel für Schulgebäude 

Zu mehr als 84 Prozent bestehen die Einnahmen aus Kirchensteuermitteln, und weil dieser Bereich so groß ist, ist auch eine möglichst genaue Schätzung des Aufkommens wichtig für die Finanzabteilung. 

Auch verschiedene Rücklagen müssen wieder bemüht werden, zum Beispiel für die Unterhaltung der Schulgebäude. Die sogenannte allgemeine Rücklage, gewissermaßen das Sparbuch des Bistums, wird mit einer knappen Million Euro belastet. Eine Tatsache, die dem Finanzdirektor gar nicht gefällt. „Wir müssen zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen“, sagt er. Irgendwie weiß er den Finanzminister dabei auf seiner Seite.

Matthias Petersen